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Recht / Steuer / Soziales

Zu einer der zentralen Aufgaben des Zentralverbands Gartenbau e.V. (ZVG) gehört es, die Entwicklungen in den Bereichen Recht, Steuern und Soziales zu beobachten, zu analysieren und die Auswirkungen auf die Branche abzuschätzen. Dies ist Grundlage dafür, um fachlich fundiert gegenüber der Politik aber auch gegenüber der Verwaltung Stellung zu nehmen und auf den Erhalt entsprechender Rechtsrahmen zu drängen.

Die den Gartenbau betreffenden Rechtsfragen sind dabei so vielfältig wie die Branche selbst und betreffen u.a. wichtige Rechtsbereiche, wie das Arbeits-, Verkehrs- und Baurecht.

Ebenso vielfältig sind steuerliche Themen, wie die ertragssteuerliche Abgrenzung zwischen Landwirtschaft und Gewerbe, das Umsatzsteuerrecht, die Erbschaftssteuer sowie das steuerliche Bewertungsrecht. So wird mit der Bewertung beispielsweise von Dauerkulturen die Bemessungsgrundlage für viele Steuern bestimmt.

Eine Unfallversicherung, die neben der Absicherung des Unfallrisikos auch eine vernünftige Unfallverhütungsarbeitet leisten soll, muss die besonderen Belange von Gartenbau und Landwirtschaft im Auge behalten. Die betriebliche Realität ist hier oft eine andere als in der industriellen Produktion. Eine solche soziale Absicherung ist für die Betriebe überlebenswichtig. Der ZVG bringt sich daher mit dem notwendigen Sachverstand in die Gremien der Selbstverwaltung der Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) ein.

Auch die Frage der sozialversicherungsrechtlichen Einordnung für ausländische Saisonarbeitskräfte ist für die Gartenbaubetriebe von großer Bedeutung.

Die Weiterentwicklung der Tarife steht trotz des massiven Eingriffs des Gesetzgebers in die Tarifautonomie weiterhin im Mittelpunkt der Tarifpolitik des Gartenbaus. Diese wird von der Arbeitsgemeinschaft der gärtnerischen Arbeitgeberverbände e.V. unter Geschäftsführung des ZVG koordiniert.

© Zentralverband Gartenbau e.V.